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Eine Abgeltungsteuer ist eine Quellensteuer, die die Einkommensteuer abgilt. Hierdurch wird eine Veranlagung des Steuerschuldners überflüssig. Die bekannteste Abgeltungsteuer ist die Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge. Auch bestimmte andere Quellensteuern, zum Beispiel der Steuerabzug von Vergütungen an beschränkt Steuerpflichtige ausländische Künstler und Sportler oder der Steuerabzug von Vergütungen von Aufsichtsräten, werden als Abgeltungsteuer bezeichnet
Steuerrechtlicher Begriff für Abschreibung
Siehe auch:
Abschreibung
- ist ein Teilzeitmodell, welches von Beschäftigten und Beamten in der Phase vor dem Austritt aus dem Berufsleben gewählt werden kann. Bei Arbeitnehmern im Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD) liegt die Antragsgrenze derzeit noch bei 55 Jahren, bei den Arbeitnehmern im Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) ist der Tarifvertrag zur Altersteilzeit derzeit ausgelaufen. Bei Beamten liegt die Antragsgrenze bei 60 Jahren. - kann im Blockmodell oder im Teilzeitmodell beansprucht werden, wobei beim Blockmodell während einer Ansparphase in der Regel Vollzeit und in der Freistellungsphase nicht mehr gearbeitet wird. Während der gesamten Zeit werden die Bezüge entsprechend des jeweiligen Zeitanteils verringert ausgezahlt. Die Bezüge werden durch den Arbeitgeber aufgestockt, bei Beamten derzeit auf rund 80 % der Vollzeitbezüge.
Werden nachweislich durch Wiederbesetzungen nach der Aktivphase der - von Arbeitnehmern Arbeitsplätze für Jüngere geschaffen, können Zuschüsse von der Agentur für Arbeit beantragt werden.
Siehe auch:
Altersteilzeit-Rückstellungen
,
Blockmodell
,
Teilzeitmodell
Seit dem 1. Januar 2008 ist bei jeder neuen Gewährung von Altersteilzeit im Blockmodell aus dem entstehenden Budgetentlastungseffekt während der Aktivphase (volle Arbeitsleistung bei reduzierten Bezügen) eine Rückstellung zur anteiligen Finanzierung der Passivphase der Altersteilzeit bei der Anstalt zur Bildung einer Rücklage zur Versorgungsvorsorge zu bilden. Die gebildete Rückstellung wird nach dem Wechsel in die Passivphase gleichmäßig auf die Laufzeit der Passivphase verteilt und zur anteiligen Deckung der Ausgaben herangezogen.
Siehe auch:
Altersteilzeit
,
Anstalt zur Bildung einer Rücklage für Versorgungsvorsorge
,
Blockmodell
,
Teilzeitmodell
Die - ist eine Nebenbuchhaltung der Hauptbuchhaltung. In der - werden entgeltlich erworbene immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen, die einer selbstständigen Nutzung fähig sind und langfristig (in der Regel über ein Jahr) genutzt werden, erfasst. Jeder Vermögensgegenstand wird einzeln mit den Anschaffungs- oder Herstellungskosten erfasst und die Wertentwicklung über die gesamte Nutzungsdauer ausgewiesen. Die - dient gleichfalls als Nachweis der Inventarisierung nach § 73 Landeshaushaltsordnung.
Siehe auch:
Anlagevermögen
,
Anschaffungskosten
,
Geringwertige Wirtschaftsgüter (GwG)
,
Nebenbuch
Das - als ein wesentliches Element der Dezentralen Haushaltssteuerung soll es ermöglichen, Haushaltsverbesserungen durch Eigeninitiative zu erzielen. Die Verbesserungen verbleiben vollständig oder anteilig der jeweiligen
Produktgruppe, dem Produktbereich beziehungsweise dem Produktplan.
Siehe auch:
Dezentrale Haushaltssteuerung
,
Produktbereich
,
Produktgruppe
,
Produktplan
- sind alle Aufwendungen, die für den Erwerb eines Vermögensgegenstandes und dessen Versetzung in einen betriebsbereiten Zustand geleistet werden. Zu den - gehört auch die Umsatzsteuer, soweit diese nicht als Vorsteuer abziehbar ist.
Aufwendungen für die Aufstellung und Montage oder Kosten für die Lieferung, wenn sie dem angeschafften Vermögensgegenstand einzeln (direkt) zugeordnet werden können, zählen beispielsweise ebenfalls zu den -.
Siehe auch:
Abschreibung
,
Anlagenbuchhaltung
,
Geringwertige Wirtschaftsgüter (GwG)
Die Anstalt zur Bildung einer Rücklage für Versorgungsvorsorgewurde am 28. Juni 2005 per Gesetz gegründet, um die steigenden Versorgungsausgaben nicht mehr ausschließlich über die Reduzierung der Beschäftigten beziehungseise über das Sondervermögen Versorgungsrücklage abzufedern. Der Versorgungsfonds bildet mit seinem Vermögen eine Rücklage zur Finanzierung der Versorgung der Beamtinnen und Beamten, der Beihilfen für Versorgung sowie der ruhelohnberechtigten Beschäftigten des Landes und der Stadtgemeinde Bremen.
Siehe auch:
Altersteilzeit-Rückstellungen
Ein - (AH-Konto) ist notwendig, um Buchungen, die aus verschiedenen Gründen nicht bzw. zweckmäßigerweise nicht unmittelbar im Haushalt abzubilden sind, dennoch vornehmen zu können. Basierend auf den Verwaltungsvorschrift der Landeshaushaltsordnung (VV-LHO) Nummer 11 bis 14 zu § 71 Landeshaushaltsordnung (LHO) sind mit den Vorschriften zur Kontensystematik für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen -VV-HS (KS-HR)- zentrale Festlegungen zur Systematik und Einrichtung von AH-Konten getroffen worden.
AH-Konten werden zum Beispiel benötigt, um bei der Landeshauptkasse eingezahlte Beträge, die aufgrund unvollständiger Angaben (zum Beispiel fehlendes Kassenzeichen) nicht unmittelbar im Haushalt gebucht werden können, zu buchen.
Die Aufsichtsratsteuer ist als Vorauszahlung auf die Einkommensteuer nur relevant für Ein-nahmen aus der Tätigkeit von ausländischen (= beschränkt steuerpflichtigen) Mitgliedern eines Aufsichtsrates oder eines vergleichbaren Gremiums einer deutschen Kapitalgesellschaft oder bestimmter ähnlicher Körperschaften. Die Aufsichtsratsteuer beträgt im Regelfall 30 Prozent der an das Aufsichtsratsmitglied zu leistenden Zahlung, sie ist bei der Auszahlung der Vergütung vom auszuzahlenden Betrag einzubehalten und an das Finanzamt zu überweisen (Abzugssteuer).
In der Finanzbuchhaltung ist der - der bewertete Verbrauch aller Güter (Waren und Leistungen), die erforderlich sind, die Leistung der Gebietskörperschaft innerhalb einer Periode zu erbringen. Der - ist in der Periode der Leistungsinanspruchnahme zu erfassen, unabhängig vom Zahlungszeitpunkt.
Siehe auch:
Abschreibung
,
Erfolgskonten
,
Erfolgsplan
,
Erfolgsrechnung
,
Fehlbetrag
,
Finanzbuchhaltung
,
Kosten
,
Rechnungsabgrenzung
,
Rückstellung
- umfasst die in einem Ausbildungsverhältnis zur Gebietskörperschaft stehenden Personen, wie kaufmännische oder gewerbliche Auszubildende, Anwärterinnen und Anwärter, Referendare und Referendarinnen, Praktikanten und Praktikantinnen sowie die diesbezüglichen Ressourcen.
Siehe auch:
Kernverwaltung
Betrag, um den die Ist-Ausgaben bei übertragbaren Ausgabemitteln hinter dem Haushaltssoll eines Haushaltsjahres zurückgeblieben sind.
Er steht im folgenden Haushaltsjahr neben den veranschlagten Haushaltsmitteln im Rahmen des Haushaltssolls zur Verfügung; siehe Ist-Abschluss, Liquiditätssteuerung, Steuerung des Finanzierungssaldos.
Siehe auch:
Finanzierungssaldo
,
Haushaltsjahr
,
Haushaltssoll
,
Ist-Abschluss
,
Liquidität
,
Liquiditätssteuerung
,
Reste
,
Soll-Abschluss
Dem Abschluss von Verträgen über Lieferungen und Leistungen muss eine öffentliche - vorausgehen, sofern nicht die Natur des Geschäfts oder besondere Umstände in begründeten Fällen eine Ausnahme rechtfertigen (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB), Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen ausgenommen Bauleistungen (VOL), Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) im Rahmen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) und des Tariftreue- und Vergabegesetzes TtVG).
Übergreifend (für Bremen) einheitlich zu nutzende Soft- und Middleware (als verbindlicher Standard). Beispiel: Nur ein Contentmanagementsystem für das Land Bremen.
Siehe auch:
Software
,
Hard- und Middleware
Die Bauabzugsteuer ist eine besondere Erhebungsform der Einkommensteuer zur Sicherung des Steueraufkommens im Bereich der Bauwirtschaft und zur Bekämpfung der illegalen Be-schäftigung im Bau. Seit 01.01.2002 müssen bestimmte Auftraggeber von Bauleistungen im Inland einen Steuerabzug in Höhe von 15 % der Gegenleistung für Rechnungen des die Bau-leistung Erbringenden vornehmen, wenn nicht eine vom zuständigen Finanzamt ausgestellte Freistellungsbescheinigung vorliegt.
Die - beinhaltet die baufachliche Prüfung des technisch zweckmäßigen und sparsamen Einsatzes gewährter Fördermittel. Die Bewilligung und Zahlung von Zuwendungen der FHB an Stellen außerhalb der bremischen Verwaltung für die Durchführung von Baumaßnahmen sowie der Nachweis der Verwendung der Mittel und die Prüfung ihrer Verwendung regeln sich nach den Verwaltungsvorschriften (Verwaltungsvorschriften-Landeshaushaltsordnung) zu § 44 Landeshaushaltsordnung sowie den Richtlinien für die Planung und Durchführung von Bauaufgaben (RLBau), Abschnitt 4. Die Bewilligungsbehörde ist zur rechtzeitigen Beteiligung und Beauftragung der zuständigen technischen bremischen Verwaltung verpflichtet, so dass diese die Aufgaben der Zuwendungsprüfung ordnungsgemäß durchführen kann.
- ist eine Maßnahme, die nach den Zuordnungsrichtlinie zum Gruppierungsplan der Hauptgruppe 7 zuzuordnen ist , vergleiche Haushaltsstelle. Ausgaben für eine - dürfen erst veranschlagt werden, wenn Pläne, Kostenermittlungen (DIN (Deutsches Institut für Normung) 276), Erläuterungen und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vorliegen. Die Planungsschritte erfolgen nach den Vorgaben der RLBau und dem zuständigen Ressort nach einem Kaskadenprinzip. Eine - darf erst begonnen werden, wenn die Gesamtfinanzierung gesichert ist, ausführliche Entwurfszeichnungen und eine aktualisierte Kostenberechnung vorliegen.
Siehe auch:
Haushaltsstelle
,
Investitionen
,
Sperre
Ein - ist nach § 9 Landeshaushaltsordnung bei jeder Dienststelle zu bestellen, soweit nicht der Leiter der Dienststelle diese Aufgabe selbst wahrnimmt. Dem - obliegen die Aufstellung der Unterlagen für die Finanzplanung, für den Entwurf des Haushaltsplans (Voranschläge) sowie die Ausführung des Haushaltsplans.
Der - ist bei allen Maßnahmen von finanzieller Bedeutung zu beteiligen. Aufgrund haushaltsgesetzlicher Regelung ist der Verantwortliche im Produktgruppenhaushalt in der Regel zugleich -.
Siehe auch:
Finanzplanung
,
Haushaltsplan
,
Verantwortliche im Produktgruppenhaushalt
,
Voranschläge
Die - ist eine finanzielle Unterstützung in Krankheits-, Geburts-, Pflege- und Todesfällen für Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Pensionäre und Pensionärinnen, deren Kinder sowie deren Ehepartner, soweit diese nicht selbst sozialversicherungspflichtig sind.
Ein - ist eine gesetzlich oder satzungsmäßig (ortsgesetzlich) geregelte Geldleistung, die dem Ersatz des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung und Verbesserung öffentlicher Einrichtungen und Anlagen dient.
Siehe auch:
Entgelt
,
Verjährung
- bezeichnet eine vergleichende Analyse mit einem Referenzwert. Beim - wird die Aufgabenwahrnehmung des öffentlichen Bereichs in einheitlichen, vergleichbaren Systematiken für Städte oder Länder verglichen.
vergleiche interkommunaler Leistungsvergleich.
Siehe auch:
Interkommunaler Leistungsvergleich
Im Rahmen eines - werden Daten regelmäßig zu Informations- und Dokumentarzwecken systematisch und (möglichst) nach einheitlichen Kriterien aufbereitet. Das - ist wesentliche Grundlage für die Durchführung des Controllings.
Siehe auch:
Controlling
Bezeichnet die Summe der Vollbeschäftigten und der auf Vollzeit umgerechneten Teilzeitbeschäftigten.
Siehe auch:
Vollzeitäquivalente (VZÄ)
Die - drückt den finanzierten Beschäftigungsumfang einer Verwaltungseinheit in Vollzeitäquivalenten (VZA) aus. Sie dient in Verbindung mit den Vorgaben des
Personalentwicklungsprogramms der Planung, Steuerung und der Kontrolle des Personalbudgets.
Siehe auch:
Beschäftigungsvorgaben
,
Bonus-Malus-System
,
Kernbereich
,
Personalausgabenbudgetierung
,
Personalbudget
,
Personalentwicklungsprogramm (PEP)
,
Refinanzierung
,
Stellenindex
,
Temporäre Projektmittel für Personal
,
Zielzahl
,
Vollzeitäquivalente (VZÄ)
Auf den - werden die Bestände der in der Vermögensrechnung auszuweisenden Vermögenswerte (Anlagevermögen, Umlaufvermögen) und der Finanzierung (Eigenkapital, Fremdkapital) sowie deren Veränderungen erfasst. Die Salden auf den - werden jahresübergreifend fortgeführt. Die Bestände zum Ende des Wirtschaftsjahres entsprechen den Anfangsbeständen zum Beginn des neuen Wirtschaftsjahres.
Siehe auch:
Anlagevermögen
,
Eigenkapital
,
Erfolgskonten
,
Konten
,
Umlaufvermögen
,
Wirtschaftsjahr
,
Vermögensrechnung
- stellen den Anteil an privatrechtlich organisierten Unternehmen dar. Eine - an der Gründung eines Unternehmens in privater Rechtsform oder an einem bestehenden Privatunternehmen soll nur erfolgen, wenn ein wichtiges Interesse vorliegt und sich der angestrebte Zweck auf andere Weise nicht besser und wirtschaftlicher erreichen lässt.
- werden in der Vermögensrechnung in dem Posten Finanzanlagen mit dem Betrag, der dem Anteil Bremens am Eigenkapital des Unternehmens oder einer ausgegliederten Einheit entspricht, ausgewiesen.
Siehe auch:
Eigenkapital
,
Finanzielle Transaktionen
,
Haushaltsrechnung
,
Investitionsprogramm
,
Vermögensrechnung
Das - ist ein Instrument zur zeitnahen Steuerung, Koordination und Kontrolle der Beteiligungsgesellschaften, um vorgegebene Ziele bestmöglich zu erreichen. Es dient damit der ergebnisorientierten, funktionsübergreifenden Steuerung.
- ist die Zusammenfassung aller operativen und verwaltenden Aufgaben, die ein Konzern im direkten Umfeld seiner Unternehmensbeteiligungen zu erfüllen hat.
Durch den Aufbau eines - soll die notwendige Steuerung und Kontrolle dieser Unternehmen durch den Senat beziehungsweise die Bremische Bürgerschaft erfolgen.
Die im Mehrheitsbesitz Bremens stehenden Unternehmen bilden (unbeschadet ihrer rechtlichen Selbstständigkeit) eine wirtschaftliche Einheit (Konzern) mit der bremischen Verwaltung zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben.
- sind im Vollzug des Haushalts getroffene Maßnahmen mit dem Ziel, die geplanten Einnahmen und Ausgaben einzuhalten. - sind beispielsweise die Inanspruchnahme der Planungssicherheit (Planungsreserve) oder die sinngemäße Anwendung der Regelungen zur vorläufigen Haushaltsführung.
Siehe auch:
Planungssicherheit (Planungsreserve)
,
Vorläufige Haushaltsführung
- ist eine Leistung der öffentlichen Hand an Bedienstete. Ein Rechtsanspruch besteht nicht. Die - darf nur erfolgen, wenn dafür im Haushaltsplan Ausgabemittel besonders zur Verfügung gestellt sind.
- ist die am meisten verbreitete Variante von Altersteilzeitvereinbarungen. Dabei erfolgt eine gleichmäßige Verteilung der Altersteilzeit in zwei Phasen, die Arbeits- und die Freistellungsphase. In der Arbeitsphase erbringt der Arbeitnehmer 100 % seiner Arbeitsleistung und erhält dafür 50 % seiner in der Vollzeit bezogenen Vergütung.
Siehe auch:
Altersteilzeit
,
Altersteilzeit-Rückstellungen
Mit dem - werden Strukturveränderungen im Personalbereich kostenneutral ausgeglichen. Entsteht zum Beispiel in einer Produktgruppe durch Beförderungen eine Verteuerung der durchschnittlichen Personalkosten, wird für die kommende Haushaltsplanung die Beschäftigungszielzahl so weit abgesenkt, dass trotz Verteuerung ein konstantes Budget resultiert. Umgekehrt führt eine strukturelle Kostenabsenkung (zum Beispiel durch eine Erhöhung des Anteils von Beschäftigung in der Laufbahngruppe 1) zu einer Erhöhung der Beschäftigungszielzahl.
Siehe auch:
Beschäftigungszielzahl
,
Budget
,
Produktgruppe
,
Stellenindex
- ist die "von unten nach oben" vorgenommene Ermittlung der Ressourcen für die Erreichung eines bestimmten Zieles.
Siehe auch:
Top-down
Grundsatz, nach dem Einnahmen und Ausgaben in voller Höhe und getrennt voneinander zu veranschlagen (§ 15 Landeshaushaltsordnung) und mit dem vollen Betrag bei der hierfür vorgesehenen Haushaltsstelle zu buchen sind (§ 35 Landeshaushaltsordnung).
Siehe auch:
Haushaltsgrundsätze
,
Haushaltsstelle
,
Nettoveranschlagung
,
Sonderhaushalt
Im Haushalt und im Controlling sind Haushaltsstellen für Personalausgaben (Hauptgruppe 4) einem Budgetbereich zugeordnet, der eine inhaltliche Einordnung und unterschiedliche Steuerungsformen ermöglicht. Es wird dabei zwischen 12 Budgetbereichen unterschieden:
Budgetbereich 10, Zuordnung Kernbereich
Budgetbereich 13, Zuordnung Temporäre Projektmittel
Budgetbereich 15, Zuordnung Ausbildung
Budgetbereich 17, Zuordnung Temporäre Mittel Flüchtlinge
Budgetbereich 18, Zuordnung Flexibilisierungsmittel
Budgetbereich 20, Zuordnung Refinanzierte
Budgetbereich 25, Zuordnung Refinanzierte Auszubildende
Budgetbereich 29, Zuordnung Übertragbare Nebentitel
Budgetbereich 30, Zuordnung Nicht übertragbare Nebentitel
Budgetbereich 31, Zuordnung Senatoren
Budgetbereich 33, Zuordnung Beihilfen, Nachversicherungen
Budgetbereich 90, Zuordnung Sachtitel
Siehe auch:
Temporäre Projektmittel für Personal
- ist ein Prozess mit dem Ziel, ein verbindliches Budget festzulegen.
Siehe auch:
Budget
Das Recht des Parlaments, den Haushaltsplan und den Stellenplan verbindlich festzulegen. Es bezeichnet also das Recht, Steuern und Abgaben, sowie Einnahmen und Ausgaben für bestimmte Zwecke festzusetzen. Das - stellt das wichtigstes Vorrecht des Parlaments dar.
Siehe auch:
Haushaltsplan
,
Stellenplan
,
Steuern