In meiner Rolle als OZG-Koordinator stehe ich im engen Kontakt mit den Bremer Ressorts und mit dem Magistrat Bremerhaven, in denen die OZG-Umsetzung intensiv vorangetrieben wird. Aufgrund der vom Senat beschlossenen OZG-Strategie gilt das Prinzip „EfA-First“(EfA steht für "Einer-für-Alle"), d. h. es wird erst ermittelt, ob es eine EfA-Lösung aus einem anderen Bundesland gibt und ob diese in Bremen sinnvoll zum Einsatz kommen kann. Damit sind wir vom Fortschreiten der OZG-Umsetzung aus den Themenfeldern der anderen Länder abhängig.
Wir werden dann aber gut entwickelte, intuitiv bedienbare und voll digitalisierte Dienste den Bürger:innen und Unternehmen bereitstellen.
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Insgesamt gibt es 579 OZG-Leistungen; 168 werden vom Bund zentral umgesetzt (z. B. BAföG digital); 78 sind aus verschiedensten Gründen depriorisiert, d. h. sie werden momentan nicht weiter verfolgt. Bei 28 Leistungen konnte bisher noch keine konkrete Zuordnung zu einem bremischen Ressort erfolgen, wir befinden uns aber aktuell in der Zuordnungsphase. 305 Leistungen sind den bremischen Ressorts zugeordnete Leistungen, die weiter verfolgt und und möglichst zeitnah umgesetzt werden sollen.
Im Serviceportal Bremen sind etwa 740 Dienstleistungen enthalten und es kommen fast täglich weitere hinzu. Von diesen Dienstleistungen sind 220 Online-Dienstleistungen.
Wir haben in Bremen, wie in den anderen Bundesländern auch, sicherlich noch nicht alle OZG-Leistungen umsetzen können. Unser Ziel ist aber nicht Digitalisierung aufgrund des Digitalisierungswillens – also nicht digital first. Unser Fokus liegt auf users first. Das heißt, wir kümmern uns insbesondere um die Verwaltungsleistungen, die zum einen häufig nachgefragt werden und die zum anderen auch medienbruchfrei, also vollständig digital, von der Verwaltung weiterbearbeitet werden können. Das ist sowohl zum Vorteil der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen als auch für die Verwaltung.
Das bedeutet, dass die 44 bisher umgesetzten OZG-Leistungen auch Leistungen sind, die wirklich auf allen Seiten Nutzen bringen. Das sind beispielsweise Einwohner An- und Ummeldung, Anwohnerparken, Wohngeld, BAföG, Kindertagesbetreuung, Versammlungsanzeige, Leistungen nach dem Infektionsschutzgesetz, Elterngeld, Unterhaltsvorschuss, Notlagenhilfe und Entschädigung für Unternehmen und Bildungszugang.
Unter www.service.bremen.de sind alle Dienstleistungen und auch die dazugehörigen Online-Leistungen zu finden.
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