Aktuelle Informationen zum Konjunkturprogramm II in Bremen und Bremerhaven
Schub für die regionale Wirtschaft und energetische Sanierung
Das Konjunkturprogramm II wurde 2009 mit dem Ziel gestartet, die Wirtschaft in der Krise mit staatlichen Aufträgen zu unterstützen und zu beleben und dabei einen Schwerpunkt auf Investitionen im Bildungsbereich zu setzen. "Beides ist in Bremern gelungen", ...
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Senatorin für Finanzen legt Bericht über Zwischenstand vor
"Der Endspurt hat begonnen", fasst Finanzsenatorin Karoline Linnert den aktuellen Bericht zur Umsetzung des Konjunkturprogramms zusammen. Die Zwischenbilanz (Stichtag 19. November 2010) fällt ausgesprochen positiv aus. Die Arbeit geht zügig voran.
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Senatorin für Finanzen legt Bericht über Zwischenstand vor
"Das Konjunkturprogramm entfaltet immer mehr Wirkungskraft," freut sich Finanzsenatorin Karoline Linnert mit Blick auf die heute (21.9.2010) im Senat vorgestellte Zwischenbilanz zum Stichtag 31. August 2010. Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 116,2 Millionen Euro sind begonnen oder abgeschlossen.
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Finanzressort veröffentlicht Bericht über Zwischenstand/ 82 Prozent der Aufträge gingen an regionale Wirtschaft
"Das Konjunkturprogramm hat eine wichtige Funktion für die regionale Wirtschaft. 82 Prozent der bisher vergebenen Aufträge gingen an Firmen aus Bremen, Bremerhaven oder dem Umland beider Städte. Damit werden Arbeitsplätze gerade in kleinen und mittleren Firmen gesichert und geschaffen", freut sich Bürgermeisterin Karoline Linnert, die heute (08.06.2010) den Zwischenbericht zum Stand der Umsetzung des Konjunkturprogramms (Stichtag 31. Mai 2010)veröffentlichte.
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Senatorin für Finanzen legt Bericht über Zwischenstand vor
"Die Umsetzung des Konjunkturprogramms geht weiter zügig voran," erklärt Finanzsenatorin Karoline Linnert anlässlich des heute im Senat vorgestellten Zwischenberichts. Projekte mit einem Investitionsvolumen von 104,2 Millionen Euro sind begonnen oder bereits abgeschlossen. Das entspricht 88,3 Prozent des Konjunkturprogramms.
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Nur sieben Monate nachdem Bundespräsident Köhler seine Unterschrift unter das Konjunkturprogramm II gesetzt hat, nehmen die Finanzminister der Länder dem Programm seine konjunkturfördernden Impulse. Das Programm sollte mit zusätzlichen öffentlichen Investitionen der Wirtschaft Schwung und Unterstützung in der Krise bringen.
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Eine aktuelle Umfrage zum Mittelabfluss des Konjunkturprogramms II bestätigt, dass die Umsetzung des Programms in Bremen bisher ausgesprochen positiv verläuft. Zwar haben noch nicht alle Bundesländer ihre Meldungen zum Stichtag 31.12.2009 abgegeben. Von den bisher vorliegenden Ergebnissen des Mittelabflusses bis Jahresende (zehn Bundesländer) weist Bremen Spitzenwerte auf: Mit ca. 25 Prozent Mittelabfluss beim Konjunkturprogramm liegen Bremen sowie ein anderes Bundesland mit großem Abstand vorne.
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Senatorin für Finanzen legt Bericht über Zwischenstand vor
"Nach der anfänglichen Genehmigungs- und Planungsphase läuft die Umsetzung des Konjunkturprogramms II jetzt auf Hochtouren," freut sich Bürgermeisterin Karoline Linnert anläßlich der aktuellen Zwischenbilanz, die heute im Senat erläutert wurde. "Einige Maßnahmen wurden bereits abgeschlossen und die Zahl der begonnenen Projekte ist sprunghaft angestiegen. Wir sind auf einem guten Weg.
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Die Laufzeit des Konjunkturprogramms II endet am 31.12.2010. Bis dahin müssen alle Projekte fertig gestellt sein. Für später abgeschlossene Maßnahmen zahlt der Bund nicht. Deshalb werden jetzt drei Millionen Euro aus dem Topf für Ausbaumaßnahmen der Kindergarten- und Krippenplätze umgeschichtet in Sanierungsmaßnahmen an Kindergärten und Schulen:
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Senatorin für Finanzen legt Bericht über Zwischenstand vor
"Die Umsetzung des Konjunkturprogramms ist auf einem guten Weg. Bis zum Ende des Jahres werden voraussichtlich rund 46 Millionen Euro der insgesamt knapp 118 Millionen Euro ausgegeben", erklärt Finanzsenatorin Karoline Linnert anlässlich des heute (08.09.2009) im Senat vorgelegten Sachstandsberichts zum Konjunkturprogramm II. Der Senat geht davon aus, dass bis Ende 2010 das Programm komplett umgesetzt ist.
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Bürgermeister Jens Böhrnsen und Bürgermeisterin Karoline Linnert besuchten heute (04.09.09) Blumenthal. Bürgermeister Jens Böhrnsen: "Es tut sich was in Blumenthal, und zwar auch für Bürgerinnen und Bürger unübersehbar." Bürgermeisterin Karoline Linnert versicherte: "Der Senat ist sich seiner Verantwortung bewusst und wird auch in Zukunft dazu beitragen, dass Blumenthal ein lebens- und liebenswerter Stadtteil bleibt."
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60 Projekte stehen auf der Liste
Ein schallgeschützter Musikraum, ein besonders ruhiges Zimmer für Kleingruppen, dazu verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für Lehrer und Verwaltung – in der Grundschule an der Lessingstraße hat sich während der Sommerferien viel getan.
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Weitere Förderbereiche nach Grundgesetzänderung möglich
"Endlich kann das Konjunkturprogramm zur Belebung der Wirtschaft für alle Bereiche in Bremen greifen", freut sich Bürgermeisterin Karoline Linnert. Die Finanzsenatorin bezieht sich damit auf die ab morgen (01.08.09) durch Änderung des Artikels 104b im Grundgesetz eröffneten neuen Fördermöglichkeiten des Konjunkturprogramms, die in Bremen zwar bereits vorgesehen, jedoch aufgrund der noch ausstehenden Gesetzesänderung noch nicht begonnen werden konnten.
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"Beim Konjunkturprogramm stellt Bremen seine Qualitäten als flexibel und schnell agierender Stadtstaat unter Beweis", freut sich Bürgermeisterin Karoline Linnert. Sie bezieht sich auf den heute (02.06.09) vom Senat beschlossenen Bericht für die Bundesregierung zum Konjunkturprogramm sowie den aktuellen Sachstand bei der Realisierung der zahlreichen Projekte.
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Am 02. April 2009 wurden - nach eingehender Prüfung der vorliegenden Anträge anhand eines differenzierten Kriterienkataloges - die ersten Mittelentsprerrungen durch die Senatorin für Finanzen verfügt.
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